Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 08.06.2005 - 1 Ss (OWi) 92 B/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erforderlichkeit der ordnungsgemäßen Darstellung einer Aufklärungsrüge; Pflicht des Tatrichters zur nachprüfbaren Darlegung der tragfähigen tatrichterlichen Erwägungen für die Annahme eines so genannten qualifizierten Rotlichtverstoßes; Genügen der ...
- OLG Brandenburg
- Judicialis
StVG § 25 Abs. 2 a; ; StPO § 344 Abs. 2 Satz 2; ; OWiG § 79 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- verkehrslexikon.de (Auszüge)
Die Schätzung eines Polizeibeamten ist in der Regel zum Beweis eines sog. qualifizierten Rotlichtsverstoßes nicht ausreichend
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
- IWW (Kurzinformation)
Feststellungen beim qualifizierten Rotlichtverstoß
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 07.09.2004 - 8 Ss OWi 12/04
Zur Schätzung durch Polizeibeamten bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß
Auszug aus OLG Brandenburg, 08.06.2005 - 1 Ss OWi 92 B/05
Bei Annahme eines sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoßes muss der Tatrichter für das Rechtsbeschwerdegericht nachprüfbar darlegen, dass seine Überzeugung auf tragfähigen tatrichterlichen Erwägungen beruht (ständige Rechtsprechung der Bußgeldsenate des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, vgl. Beschluss des 2. Senats vom 29. Dezember 1999 - 2 Ss (OWi) 187 B/99 - vgl. im übrigen OLG Köln NJW 2004, 3439; VRS 106, 214). - OLG Köln, 12.12.2003 - Ss 527/03
Anforderungen an die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes
Auszug aus OLG Brandenburg, 08.06.2005 - 1 Ss OWi 92 B/05
Bei Annahme eines sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoßes muss der Tatrichter für das Rechtsbeschwerdegericht nachprüfbar darlegen, dass seine Überzeugung auf tragfähigen tatrichterlichen Erwägungen beruht (ständige Rechtsprechung der Bußgeldsenate des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, vgl. Beschluss des 2. Senats vom 29. Dezember 1999 - 2 Ss (OWi) 187 B/99 - vgl. im übrigen OLG Köln NJW 2004, 3439; VRS 106, 214). - OLG Köln, 02.01.2001 - Ss 537/00
Beweisführung beim Qualifizierten Rotlichtverstoß
Auszug aus OLG Brandenburg, 08.06.2005 - 1 Ss OWi 92 B/05
Die Schätzung des (als Polizeibeamter) fachlich qualifizierten Zeugen orientierte sich demgemäß an einem zeitlich eingrenzbaren Vorgang (vgl. OLG Köln VRS 100, 140 m. w. N.) und genügt deshalb den rechtsbeschwerderechtlichen Anforderungen.